Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA (deutsch Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen, „Anti-Piraterie-Abkommen“) war ein geplantes multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde wollten mit ACTA internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren. Nach umfangreichen internationalen Protesten lehnte das Europäische Parlament ACTA am 4. Juli 2012 mit großer Mehrheit (478 dagegen, 39 dafür, 165 Enthaltungen) ab.

Inhaltlich findet sich das Abkommen aber im kanadisch-europäischen Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), das 2013 beschlossen wurde und Herbst 2014 ratifiziert werden soll, und im US-amerikanisch-europäischen Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP/TAFTA), das noch in Verhandlung ist. Es bestehen Bedenken, dass ACTA auf Basis bilateraler Abkommen de facto doch noch eingeführt wird.

Grundlegendes

Wikipedia Anti-Counterfeiting Trade Agreement
fm4.ORF.at Die Köpfe hinter ACTA in der EU-Kommission
unwatched.org Häufig gestellte Fragen zur Vorlage des ACTA-Abkommens beim Europäischen Gerichtshof

Pressespiegel ACTA

Was geschah, ein Zeitlicher Abriss aus den Jahren 2007-2012.

Timeline ACTA

04.07.2012 Das Europäische Parlament lehnt ACTA mit großer Mehrheit (478 dagegen, 39 dafür, 165 Enthaltungen) ab.
25.02.2012 2. Europaweiter Protesttag gegen ACTA
22.02.2012 Die Europäische Kommission lässt ACTA vom Europäischen Gerichtshof prüfen
15.02.2012 Niederlande und Litauen setzen die Ratifizierung von ACTA aus
14.02.2012 Bulgarien setzt die Ratifizierung von ACTA aus
11.02.2012 1. Europaweiter Protesttag gegen ACTA
10.02.2012 Deutschland zieht bereits erteilte Weisung zur Signierung wieder zurück
09.02.2012 Ratifizierung von ACTA in Lettland gestoppt
07.02.2012 Ratifizierung von ACTA in der Slowakei gestoppt
06.02.2012 Ratifizierung von ACTA in Tschechien gestoppt
03.02.2012 Ratifizierung von ACTA in Polen gestoppt
26.01.2012 22 EU-Länder unterzeichnen das ACTA Abkommen
25.01.2012 Beginn Massenproteste gegen ACTA in Polen
01.10.2011 8 Staaten unterzeichnen in Tokio das ACTA-Abkommen
28.06-01.07.2010 9. Runde der Verhandlungen in Luzern
12.-16.04.2010 8. Runde der Verhandlungen in Wellington (Neuseeland)
26.-29.01.2010 7. Runde der Verhandlungen in Guadalajara (Mexiko)
04.-06.11.2009 6. Runde der Verhandlungen in Seoul
16.-17.07.2009 5. Runde der Verhandlungen in Rabat (Marokko)
15.-18.12.2008 4. Runde der Verhandlungen in Paris
08.-09.10.2008 3. Runde – Die Teilnehmer treffen sich in Tokio, um ACTA zu diskutieren
29.-31.07.2008 Nichtöffentliches Treffen in Washington um ACTA zu fördern (EU, USA und weitere Länder)
03.-04.06.2008 Nichtöffentliche Gespräche zu ACTA in Genf (EU, USA und weitere Länder)
15.07.2006 Vorgespräche zu ACTA zwischen den USA und Japan beim G8-Gipfel in Sankt Petersburg
ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement)
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